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WHITE PAPER

SCHUTZ GEISTIGEN EIGENTUMS IN DER INTERNETWIRTSCHAFT CHINAS

Mit der Digitalisierung der Wirtschaft, die in China und Asien besonders schnell voranschreitet,
digitalisieren sich auch der Diebstahl geistigen Eigentums und die Verletzung gewerblicher
Schutzrechte. So ermöglichen e-Commerce und m-Commerce völlig neue Dimensionen der
Marken- und Produktpiraterie.

CHINAS NEUE SEIDENSTRASSE

Mit einem Gesamtbudget von 900 Milliarden USD und einer Laufzeit bis zum Jahr 2040 gilt die Neue Seidenstraße als das größte Infrastruktur- und Wirtschaftsprojekt der Menschheitsgeschichte. Das gigantische Programm ist unter den Bezeichnungen New Silk Road (NSR), One Belt – One Road (OBOR),  Belt & Road Initiative (BRI) sowie Yi Dai Yi Lu (一带一路) bekannt. Es gliedert sich in den Landweg Silk Road Economic Belt (SREB) mit sechs Korridoren und den Seeweg Maritime Silk Road (MSR).

Die Neue Seidenstraße wird Europa, Asien und Afrika enger verbinden und neue Wirtschafts- und Freihandelsräume entstehen lassen. Finanziert wird das Mammutprojekt wesentlich durch die Volksrepublik China, den Silk Road Fund (Startbudget 40 Milliarden USD), den erleichterten Börsenzugang für OBOR-Unternehmen und die Asiatische Infrastruktur Investment Bank (AIIB), die von China dominiert wird.

IP-STRATEGIEN CHINESISCHER UNTERNEHMEN

Während China seine politische und wirtschaftliche Position global weiter ausbaut, werden chinesische Unternehmen immer innovativer und holen im technologischen Entwicklungsprozess immer weiter auf. IP spielt bei Chinas Innovations- und Globalisierungsoffensive eine dominante Rolle.

Die unfairen Praktiken der Chinesischen Konkurrenz, die dabei zum Einsatz kommen, sind mittlerweile kein Geheimnis mehr. Dabei missachten sie IP-Rechte, melden massenhaft eigene Patente an und bauen eine große Mauer aus Schutzrechten auf – eine effektive Methode, um den Wettbewerb zu blockieren. Beim Schutz der eigenen Technologien durch Patente ist ein gewisses strategisches Muster der chinesischen Konkurrenz erkennbar. Um ihren nachhaltigen Erfolg zu sichern, müssen westliche Unternehmen die IP-Offensive Chinas sehr ernst nehmen. Hierbei gilt es, sich so viele Informationen über die Konkurrenz einzuholen wie nur möglich.

RECHERCHE UND ANALYSE CHINESISCHER PATENTE

Die chinesische Innovationsoffensive nimmt Fahrt auf. Unternehmen aus Fernost beschränken sich nicht mehr auf das Kopieren westlicher Produkte, sondern sind immer häufiger selbst innovativ und melden hochwertige Patente an – auch im Ausland. Der Plan 'Made in China 2025' und das Mammutprojekt Neue Seidenstraße verstärken und beschleunigen diesen Trend zu Innovation und Globalisierung weiter. Deutsche Unternehmen sollten die neue Herausforderung ernst nehmen und entschlossen handeln. Dabei hilft die Recherche und Analyse chinesischer Patente. Sie kann wichtige Hinweise auf die Strategien und Taktiken der relevanten Wettbewerber auf den internationalen Märkten liefern. Entscheidend ist die Qualität der Patentrecherche, denn erst auf der Basis einer professionellen und systematischen Analyse können westliche Unternehmen Maßnahmen ergreifen, die ihre Marktposition verteidigen oder sogar stärken.

PATENTRISIKEN ERKENNEN UND BEWERTEN

Die wachsende Bedeutung von Intellectual Property macht es notwendig, sich eingehend mit Patentrisiken zu befassen. Diese müssen in ihrem Zusammenwirken identifiziert, bewertet und gesteuert werden.

Intellectual Property (IP) ist ein Feld, das mit zahlreichen Risiken behaftet ist, insbesondere im Bereich der Patente. Fehlender, falscher oder unzureichender Patentschutz, die Überschätzung der eigenen Ausübungsfreiheit oder Patentoffensiven des Wettbewerbs sind Risiken, die in den Patentabteilungen vieler Unternehmen und bei Patentanwälten zwar bekannt sind, aber nur selten systematisch erfasst, bewertet und gesteuert werden. Auch das Gesamtrisiko (Exposure), das durch das Zusammenwirken und die Aggregation der einzelnen Patentrisiken entsteht, wird in der Regel nicht ermittelt. 

3D DRUCK

Der potentielle Nutzen des 3D-Drucks ist für innovative Unternehmen enorm. Neben Vorteilen wie der Senkung von Betriebs- und Entwicklungskosten, der höheren Flexibilität sowie der Beschleunigung der Produktion birgt die neue Technologie jedoch auch Risiken. Wer die 3D-Drucktechnologie legal nutzen will, muss bereits bestehende Patente und weitere IP-Rechte im Bereich des 3D-Drucks beachten. Unternehmen sollten außerdem eigene 3D-Druckprogramme und -dateien effektiv vor Diebstahl und Counterfeiting schützen.

Der 3D-Druck ist nicht nur für Unternehmen ein großer Fortschritt, sondern bietet auch Fälschern neue Möglichkeiten. Nie war es so einfach, Produkte zu kopieren und zu reproduzieren – auch solche, die durch Patente, Markenrechte oder Urheberrecht geschützt sind. Der Schaden ist beträchtlich, denn jede gedruckte Kopie einer Erfindung bedeutet den Verlust eines potentiellen Verkaufs für Inhaber der Patentrechte. Eine weitere große Herausforderung stellt die Verbreitung illegal hochgeladener CAD-Dateien für den 3D-Druck im Internet dar.

CHECKLISTEN

NEUE PIRATERIEFÄLLE

Checkliste zu Patenten, Gebrauchsmustern, Designs , Trademarks, Copyrights, Trade Secrets und Know-how und zur rechtlichen Basis in China. 

QUESTIONS & ANSWERS

ANTI-COUNTERFEITING IN CHINA: QUESTIONS AND ANSWERS

Fragen und Antworten zu Bekämpfung, Strategien, Maßnahmen und Folgen von Anti-Counterfeiting in China.

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