Warum sind IP-Verletzungsprozesse notwendig?
Wenn geistige Eigentumsrechte verletzt werden, müssen Unternehmen schnell und strategisch handeln, um Verluste zu minimieren, den Marktanteil zu schützen und zukünftige Verstöße zu verhindern. Gerichtsverfahren sind oft das einzige effektive Mittel zur Durchsetzung von Schutzrechten.
In China werden IP-Streitfälle zunehmend gerichtlich verhandelt, sowohl mit chinesischer als auch internationaler Beteiligung. Eine erfolgreiche IPR-Klage erfordert eine strategische Prozessvorbereitung, von der Beweissicherung über die Analyse des Gegners bis hin zur Wahl des richtigen Verfahrens und Gerichtsstands. Zivilklagen mit Schadensersatzforderungen haben sich als effektivste Lösung bewährt, während Verwaltungsverfahren oft nicht nachhaltig wirksam sind.
Unsere Leistungen
CHINABRAND unterstützt Unternehmen in allen Phasen eines IPR-Verletzungsprozesses, von der Vorbereitung bis zur finalen Durchsetzung:
- Prozessvorbereitung: Identifikation & Sicherung von Beweisen sowie Erfolgschancenbewertung.
- Rechtsstrategie: Zusammenarbeit mit spezialisierten Anwaltskanzleien in China & weltweit.
- Klageeinreichung: Unterstützung bei der gerichtlichen Verfolgung von IPR-Verletzern.
- Klagedurchführung: Kontinuierliche Anwesenheit eines spezialisierten Anwalts am Gericht.
- Durchsetzung von Urteilen: Begleitung von Vollstreckungsverfahren, um Schadensersatz zu sichern.
Best Practices bei IP-Verletzungsprozessen
- Frühzeitige Beweissicherung: Je schneller belastbare Beweise gesichert werden, desto höher die Erfolgschancen.
- Strategische Planung: Auswahl der effektivsten rechtlichen Maßnahmen je nach Markt & Art der Verletzung.
- Zusammenarbeit mit Behörden: Enge Abstimmung mit lokalen Strafverfolgungsbehörden, um schnelle Maßnahmen zu ermöglichen.
Warum CHINABRAND CONSULTING?
Mit über 20 Jahren Erfahrung in der gerichtlichen Durchsetzung von IP-Rechten haben wir zahlreiche Verfahren bis zum Supreme Court gewonnen. Unsere Erfolge haben Präzedenzfälle geschaffen, die in den chinesischen Medien Beachtung fanden. Unser Team aus IP-Experten, Anwälten & lokalen Partnern sorgt für eine maximale Erfolgsquote.
CHINABRAND ist Ihr Partner für erfolgreiche IP-Prozesse & gerichtliche Durchsetzung!
Kontakt
Rufen Sie uns an unter +49 (0) 89 - 321 212 800 oder schreiben Sie uns eine Mail: info@chinabrand.de
Case Studies
Das so genannte „Junk Patent“ eines Wettbewerbers behinderte unseren Mandanten im chinesischen Markt. Da das eigene Patent zwei Tage nach der gegnerischen Anmeldung erteilt worden war und damit zum Zeitpunkt der chinesischen Anmeldung noch nicht veröffentlicht war, konnte es nicht als Prior Art in einem Löschungsverfahren geltend gemacht werden. Unser Mandant wies jedoch seine Vorbenutzung im Markt nach und konnte so das gegnerische Schutzrecht löschen.
Die detaillierte Analyse der Markenanmeldungen eines führenden deutschen Pumpenherstellers zeigte gefährliche Lücken in den Unterklassen der Marken. Chinesische Fälscher hätten diese Lücken besetzen können, zum Beispiel für Online-Dienstleistungen. Dank der Gap-Analyse konnte das deutsche Unternehmen die Lücken präventiv schließen.
Für einen österreichischen Hersteller Neuer Materialien führte Chinabrand Patentanalysen durch. Das überraschende Ergebnis: Chinesische Wettbewerber waren in einzelnen Segmenten viel weiter als angenommen. Dank dieser Information konnte unser Mandant rechtzeitig seine Strategie und seine Geschäftsziele anpassen.
Eine taiwanesische Marke stellte für einen deutschen Maschinenbauer in China ein erhebliches Risiko dar. Mit juristischen Mitteln war die Marke nicht greifbar, deshalb haben wir sie für unseren Mandanten verdeckt gekauft.
