CHINABRAND

Intellectual Property

Zwei Tage zu spät: Ein so genanntes „Junk Patent“ eines Wettbewerbers behinderte unseren Mandanten im chinesischen Markt. Da das eigene Patent nur zwei Tage nach der gegnerischen Anmeldung erteilt wurde und damit zum Zeitpunkt der chinesischen Anmeldung noch nicht veröffentlicht war, konnte es nicht als Prior Art in einem Löschungsverfahren geltend gemacht werden. Durch Prior Use, die Vorbenutzung im Markt, konnte das gegnerische Schutzrecht dann gelöscht werden.

Die chinesische IP-Landschaft birgt für ausländische Unternehmen zahlreiche Fallstricke. Eine sorgfältige Analyse des Terrains und des eigenen IP-Portfolios sowie wirkungsvolle Rechtsmittel sind deshalb für einen erfolgreichen Eintritt und das langfristige Bestehen im Markt unabdingbar.

Statt nur zu kopieren, melden chinesische Unternehmen selbst immer mehr Patente an – auch im Ausland. Westliche Unternehmen müssen sich bewusst sein, welches geistige Eigentum chinesische Wettbewerber besitzen, was sie wie schützen und wo sie wie angreifen. Wo liegen ihre Stärken und Schwächen, welche Trends sind erkennbar, und was sind ihre Strategien? Besteht das Risiko, aufgrund mangelnden Patentschutzes in China oder Schwächen im eigenen Patentportfolio selbst aus dem Markt katapultiert zu werden?

Eine professionelle Recherche ist der entscheidende Schritt bei der Analyse chinesischer Schutzrechte. Wenn bösgläubige Schutzrechte entdeckt werden, sind Verletzungsprozesse, Markenwidersprüche und Nichtigkeitsklagen die wichtigsten Rechtsmittel. Bei Nichtigkeitsklagen kommt es darauf an, durch den Beweis der Vornutzung oder der Vorpublikation die fehlende Neuheit des bösgläubigen Schutzrechtes zu beweisen und es dadurch zu Fall zu bringen. Da Vornutzung und Vorpublikation weltweit gelten, haben westliche Unternehmen oft sehr gute Chancen.